EU sucht den Weg zum Gigabit-Internet

Gigabit-InternetDie EU versucht das Thema Breitband zurzeit durch vielfältige Iniativen voranzutreiben. Abb: EU

Die EU will jetzt mit aller Macht den Weg für das Gigabit-Internet ebnen. Aber ob Firmen den Großteil der geplanten Investitionen von 500 Milliarden Euro tatsächlich stemmen können, ist ungewiss.

Wenn Europas Digital-Kommissar Günther Oettinger den Zustand des europäischen Netzausbaus beschreibt, nimmt er gerne im Geiste auf dem Beifahrersitz seines Dienstwagens Platz. Er könne alle Funklöcher auf seinen typischen Arbeitswegen vorhersagen, beklagt er – an den Grenzen ginge nichts. „Die Investitionen in digitale Netze sind am wichtigsten –  wichtiger als für Autobahnen oder Schienenwegebau“, sagt Oettinger in Brüssel, wo er die wichtigsten Ziele auf dem Weg zum digitalen Binnenmarkt erläutert.
Der digitale Zusammenschluss der 28 nationalen Märkte zu einem einzigen soll jährlich 415 Milliarden Euro erwirtschaften helfen und Hunderttausende neue Arbeitsplätze schaffen. Doch das Ziel ist kaum etwas wert,  wenn die Netze nicht viel schneller und vielschichtiger werden. Denn davon hängen die Zukunftsanwendungen ab, wenn Fabriken mit dem Internet vernetzt sind, Autos autonom fahren, Videodienste immer stärker das traditionelle Fernsehen ersetzen und die Verbraucher auch virtuell einkaufen und reisen können.

Bis 2025 soll der Boden fürs Gigabit-Internet bereitet sein

Deshalb hat die EU Ende September ehrgeizige Ziele formuliert: Bis 2025 sollen ­alle Haushalte einen Anschluss mit Übertragungsraten von mindestens 100 Megabit pro Sekunde haben, die auf ein Gigabit ­aufgerüstet werden können. Schulen, Forschungseinrichtungen, Krankenhäuser, Verwaltungen, Verkehrsknotenpunkte und Digital-Unternehmen sollen Daten in Gigabit-Geschwindigkeit nicht nur empfangen, sondern auch hochladen können. Außerdem soll der wichtige Mobilfunkstandard der Zukunft – 5 G genannt –  Städte, Straßen- und Bahnverbindung bis dahin durchgängig erfassen. Bis zum Jahr 2020 soll dieses superschnelle Flexi-Netz in zumindest einer Stadt jedes EU-Landes bereitstehen. All das geht weit über das Bundesziel ­hinaus, bis 2018 deutschlandweit ein Breitbandnetz mit der Geschwindigkeit von 50 Megabit in der Sekunde bereitzustellen. Was auch dringend notwendig ist, wie Experten beklagen. Deutschland ist bei den Netzverbindungen EU-weit nur Mittelmaß. Das größere Problem ist, dass die EU im Schnitt selbst hinter den stärksten Wirtschaftsmächten Asiens herhinkt – europaweit hat weniger als ein Drittel der Haushalte in ländlichen Gebieten Zugang zu Leitungen, die Downloads von mindestens 30 Megabit pro Sekunde ermöglichen. Auch den Zugang zum Zukunftsnetz 5 G hat man anfangs verschlafen. Der Stau auf dem Weg zum digitalen Binnenmarkt wäre so programmiert. Das ehrgeizige Ziel entpuppt sich damit im internationalen Vergleich als Minimal-Variante. Doch ist diese überhaupt zu stemmen?

Die EU will Anreize für Investitionen schaffen

Oettinger geht von einem Investitionsbedarf von 500 Milliarden Euro  aus –  und betont: „Das Geld muss primär vom Markt kommen.“ Deshalb will die EU Anreize für Investitionen schaffen und dafür die Vorschriften für den Telekommunikations­bereich ändern. So sollen im ländlichen Raum Telekommunikationsunternehmen gemeinsam in ein Netz investieren und an andere Nutzer vermieten können– ein Modell, wie es laut EU-Kommission bereits in Frankreich und Spanien praktiziert wird. „Bevor vier Wettbewerber viermal entscheiden, nicht zu investieren, sollen es zwei gemeinsam tun und die Infrastruktur nutzen dürfen – und erst danach findet der Wettbewerb statt“, sagt Oettinger.
Die EU zeigt sich zuversichtlich, dass die Summen für das Gigabit-Internet zusammenkommen. „Es gibt kaum einen Bereich, wo die Nachfrage so hoch ist. Die Leute wollen immer mehr Leistung und sind auch bereit, für mehr Leistung etwas mehr zu zahlen. Das könnte auch private Investoren außerhalb der Telekomindustrie anziehen“, sagt ein ­Experte von der Kommissions-Abteilung Connect. Die Telekommunikationsnetzbetreiber sollten auch Zugang haben zu den Schächten der Energiebetreiber und umgekehrt, um neue Glasfaserkabel zu legen. Schließlich würden die Baukosten für die Netze 80 Prozent der Kosten ausmachen, und nicht die Kabel selbst.
Beim Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), in dem sich die Wettbewerber zur Deutschen Telekom zusammengeschlossen haben, begrüßt man die Brüsseler Initiativen. Allerdings müsse man sicherstellen, dass „Angebote für Kooperationsmodelle realitätsnah auch für kleinere Unternehmen attraktiv gestaltet werden“, heißt es dort. Ob die Mittel für das Gigabit-Internet am Ende reichen, ist auch bei der EU-Kommission letztlich eine Glaubensfrage. Es müssten im ländlichen Raum auch öffentliche Mittel hinzukommen, sagt Oettinger. Er gehe von zehn  bis 15 Prozent der 500 Milliarden Euro aus. „Ich glaube, dass dadurch die Investitionen in acht bis zehn Jahren zu leisten sind.“

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