Startups und Arbeitszeit – kein Freibrief

Startups und ArbeitszeitManchmal liegt für Startup-Mitarbeiter einfach zu viel auf dem Schreibtisch. Foto: Pixabay/CC0

Motiviert arbeiten bis zum Umfallen, das gehört bei Startups dazu. Doch die Rechtslage wird dabei manchmal ignoriert. Die sieht auch bei Startups und Arbeitszeit keinen Freibrief vor. Was sind die Regeln?

Geregelte Arbeitszeiten sind in vielen Startups unbekannt. Nicht selten werden 60 Stunden und mehr gearbeitet. Die Metajobsuchmaschine Joblift befragte im vergangenen Jahr 500 Startup-Mitarbeiter. Nach den Angaben verdienten sie nicht nur durchschnittlich sieben Prozent weniger als Beschäftigte anderer Unternehmen, sie arbeiteten auch zehn Prozent länger, durchschnittlich 45 Stunden pro Woche.

Nach Einschätzung von Benjamin Rudolph, Geschäftsführer des Stuttgarter Startups eMovements, „erfassen die meisten Startups die Arbeitszeiten nicht und haben auch keine Regelung“. Er selbst habe in seinem Unternehmen „ein System zur Erfassung von Arbeits- und Pausenzeiten entwickelt und seinen knapp 20 Mitarbeitern die Anweisung gegeben, nicht mehr als zehn Stunden täglich zu arbeiten“. Das werde mehr oder weniger gut eingehalten, meint er, fügt aber hinzu, dass die gesetzlich vorgeschriebene Zehn-Stunden-Grenze pro Tag schon stört. Startups und Arbeitszeit – kein leichtes Kapitel.

„Es gibt Phasen, in denen wir sehr viel zu tun haben und die Zeiten nicht einzuhalten sind. Ich habe noch nie einen Mitarbeiter erlebt, der etwas über die Arbeitszeiten wissen wollte.“ eMovements entwickelt und produziert in der Stuttgarter Schwabstraße den Elektrorollator Ello, dessen Serienfertigung im April starten soll. In diesem Jahr sollen 600 Rollatoren produziert werden. Rudolph und sein Team brauchen dafür sowie für weitere Projekte wie einen epost-Taschenwagen oder Kinderwagen 500 000 Euro und suchen derzeit dringend Kapitalgeber.

Die alte Regierung plante bei  Startups und Arbeitszeit eine Öffnung

Unter der alten Bundesregierung gab es Bestrebungen, das Arbeitszeitgesetz zu modernisieren und es an die Gegeben­heiten der digitalen und globalisierten Arbeitswelt anzupassen. Es entstand das Weißbuch „Arbeiten 4.0“. Das Weißbuch sei ein Versuch, „Herausforderungen durch Veränderungen der Arbeitslandschaft darzulegen und Handlungsbedarf aufzuzeigen“, sagt ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums in Berlin. Abgesehen von Passagen zum Thema Arbeitszeit wurde auch über „Experimentierräume“ diskutiert.

Das sind tarifliche Öffnungsklauseln, die zumindest tarifgebundenen Betrieben etwas mehr Spielraum ermöglicht hätten, zum Beispiel Abweichungen bei der täglichen Höchstarbeitszeit oder eine Lockerung der mindestens elfstündigen Ruhezeit. Doch die große Koalition konnte sich nicht auf eine Regelung einigen.

60 Stunden in der Woche sind die Obergrenze

Allgemein gilt, dass der Arbeitgeber die Einhaltung des bestehenden Gesetzes durch die Arbeitnehmer gewährleisten muss. Das Arbeitszeitgesetz geht vom Acht-Stunden-Tag und einer Sechs-Tage-Woche aus. Die tägliche Arbeitszeit kann ohne besondere Begründung auf maximal zehn Stunden oder 60 Stunden wöchentlich erhöht werden. Allerdings muss eine Verlängerung innerhalb von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen auf durchschnittlich acht Stunden bzw. 48 Stunden pro Woche ausgeglichen werden. Es gibt Flexibilisierungsmöglichkeiten, die vorher vereinbart worden sein müssen.

So könne beispielsweise die tägliche Mindestruhezeit von elf Stunden durch tarifliche Vereinbarung oder durch Betriebsvereinbarung aufgrund eines Tarifvertrags um bis zu zwei Stunden gekürzt werden, soweit es die Tätigkeit erfordere, sagt ein Sprecher des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau in Baden-Württemberg. Die tägliche Arbeitszeit könne über zehn Stunden hinaus verlängert werden, wenn in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst anfalle.

Schon eine Mail am Abend unterbricht die Ruhezeit

Die Bemühungen um eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten dürften frühestens nach der Bildung einer neuen Bundesregierung wieder aufgenommen werden. Befürworter einer Reform zielen auch auf die vorgeschriebenen Ruhezeiten, die selbst dann einzuhalten sind, wenn etwa abends um zehn nur eine Mail geschrieben worden ist. „Das Lesen und Bearbeiten einer dienstlichen Mail nach einem Zehn-Stunden-Arbeitstag verstößt gegen das Arbeitszeitgesetz und auch mit der Ruhezeit von elf Stunden kann der Arbeitgeber Probleme bekommen“, sagt Thorsten Walther, Arbeitsrechtsexperte des Beratungsunternehmens Ecovis.

Eine kleine Hintertür bleibt vielen Startups gleichwohl. Denn in vielen Fällen sind die Mitarbeiter in diesen Unternehmen nicht fest angestellt, sondern selbstständig oder es gibt gar eine Gruppe von Geschäftsführern. Für diese Gruppe gibt es entweder keine oder aber deutlich weniger strikte Regeln, heißt es im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

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